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Ministerverantwortlichkeit
(754 words)

Unter M. versteht man die Verantwortung der Minister für ihre spezielle Tätigkeit als Regierungsorgan (Ministerrat) wie auch als Leiter eines Fachressorts (Ministerium), und zwar über die allgemeine strafrechtliche und privatrechtliche Verantwortung hinaus. Die M. gehört zu den Wesensmerkmalen von konstitutionellen (Konstitutionalismus) und parlamentarischen Verfassungen. Sie wurzelt in der Grundidee einer durch die Verfassung in bestimmter Weise festgelegten Ausübung der Staatsgewalt mit zentraler Rolle des Parlaments: Wie es deren Ausführung durch seine Gesetzgeb…

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Brauneder, Wilhelm, “Ministerverantwortlichkeit”, in: Enzyklopädie der Neuzeit Online, im Auftrag des Kulturwissenschaftlichen Instituts (Essen) und in Verbindung mit den Fachherausgebern herausgegeben von Friedrich Jaeger (bis 2019), Georg Eckert, Ulrike Ludwig, Benjamin Steiner und Jörg Wesche. J.B. Metzler, Teil von Springer Nature. Copyright © Springer-Verlag GmbH, DE 2005-.. Consulted online on 30 November 2023 <http://dx.doi.org/10.1163/2352-0248_edn_SIM_311986>
First published online: 2019



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