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Ministerverantwortlichkeit
(754 words)

Unter M. versteht man die Verantwortung der Minister für ihre spezielle Tätigkeit als Regierungsorgan (Ministerrat) wie auch als Leiter eines Fachressorts (Ministerium), und zwar über die allgemeine strafrechtliche und privatrechtliche Verantwortung hinaus. Die M. gehört zu den Wesensmerkmalen von konstitutionellen (Konstitutionalismus) und parlamentarischen Verfassungen. Sie wurzelt in der Grundidee einer durch die Verfassung in bestimmter Weise festgelegten Ausübung der Staatsgewalt mit zentraler Rolle des Parlaments: Wie es deren Ausführung durch seine Gesetzgeb…

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Brauneder, Wilhelm, “Ministerverantwortlichkeit”, in: Enzyklopädie der Neuzeit Online, Im Auftrag des Kulturwissenschaftlichen Instituts (Essen) und in Verbindung mit den Fachherausgebern herausgegeben von Friedrich Jaeger. Copyright © J.B. Metzlersche Verlagsbuchhandlung und Carl Ernst Poeschel Verlag GmbH 2005–2012. Consulted online on 09 July 2020 <http://dx.doi.org/10.1163/2352-0248_edn_SIM_311986>
First published online: 2019



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