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Rechtskraft
(651 words)

1. Begriff

Der Begriff der R. entstammt dem Prozess-Recht und beschreibt die Wirkung gerichtlicher Urteile und behördlicher Entscheidungen. Man unterscheidet zwischen formeller und materieller R. Von Ersterer spricht man, wenn eine Entscheidung mit einem ordentlichen Rechtsmittel oder einem befristeten Rechtsbehelf nicht mehr angegriffen werden kann. Tritt diese formelle R. ein, so bestimmt die materielle R., dass auch die Entscheidung über den in Frage stehenden Anspruch für die Parteien, Behörden und Gerichte in einem späteren…

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Ruppert, Stefan, “Rechtskraft”, in: Enzyklopädie der Neuzeit Online, im Auftrag des Kulturwissenschaftlichen Instituts (Essen) und in Verbindung mit den Fachherausgebern herausgegeben von Friedrich Jaeger (bis 2019), Georg Eckert, Ulrike Ludwig, Benjamin Steiner und Jörg Wesche. J.B. Metzler, Teil von Springer Nature. Copyright © Springer-Verlag GmbH, DE 2005-.. Consulted online on 03 June 2023 <http://dx.doi.org/10.1163/2352-0248_edn_COM_334246>
First published online: 2019



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