Search

Neutralität - Staatlich Das Grundgesetz verpflichtet den dt. Staat zur N. auf dem Gebiet von Religion u. Weltanschauung. Diese Pflicht wird nicht explizit im GG genannt, sondern aus der Zusammenschau versch. Normen als Verfassungsprinzip abgeleitet: So insb. aus der Religionsfreiheit u. Weltanschauungsfreiheit des Art. 4 Abs. 1 GG (einschließlich der Konkretisierungen in Art. 140 GG i. V. m. Art. 136 Abs. 1 u. 4 WRV), aus dem Verbot der Staatskirche nach Art. 140 GG i. V. m. Art. 137 Abs. 1 WRV sow…

Verfassungsrecht - Staatlich V. bez. die in einer Verfassungsurkunde niedergelegten Rechtsnormen. Es ist das positivierte höchstrangige Recht eines Staates. In Deutschland findet sich das V. im Grundgesetz u. in den Verf. der Länder. In einem weiteren Sinn kann auch das Primärrecht der EU als Teil des …

Toleranz - Staatlich Die Idee der T. wurde seit der Aufklärung genutzt, um Freiheitsansprüche des einzelnen gegenüber staatl. u. kirchl. Macht, insb. auf dem Feld der Religion, geltend zu machen. Sie hat als regulatorisches Prinzip für Anschauungskonflikte bis heute eine große Wirkmächtigkeit in Politik u. Philosophie behalten. Im Grundgesetz ist T. jedoch kein expliziter Regelungsgegenstand. Zwar wird sie in zahlreichen verfassungsgerichtlichen Entscheidungen als Begründungselement bemüht, doch ze…

Trennung von Staat und Kirche - Staatlich Die T. von Staat u. Kirche ist ein Entwicklungsschritt im Verhältnis von Staat u. Religion, der in vielen – wenngleich nicht allen – westlichen Staaten, beginnend in den USA im 18. Jh., vollzogen wurde. Als Prinzip bleibt die T. von Staat u. Kirche notwendigerweise vage, da sich ihre konkrete religionsverfassungsrechtliche Ausgestaltung in jedem Land unterscheidet, so dass es der genauen Betrachtung der jeweiligen hist. gewachsenen Situation bedarf. …

Weltanschauungsgemeinschaften - Staatlich W. werden in Deutschland nach Art. 140 GG i. V. m. Art. 137 Abs. 7 WRV rechtlich genauso wie Religionsgemeinschaften behandelt: „Den Religionsgesellschaften werden die Vereinigungen gleichgestellt, die sich die gemeinschaftliche Pflege einer Weltanschauung zur Aufgabe machen.“ Die Formulierung enthält keine politische Zielsetzung, sondern ist als unmittelbar geltende rechtliche Gleichstellung zu verstehen. …