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1. BegriffAls T. wurde in der Nz. die rechtsgeschäftlich begründete Verpflichtung zur Wahrnehmung von Interessen einer Person (Treugeber = Treug.) durch eine andere Person (Treuhänder = Treuh.) bezeichnet. Häufig, aber nicht zwingend, war sie mit der Übertragung von Vermögenswerten vom Treug. auf den Treuh. oder mit dem treuhänderischen Erwerb von Vermögenswerten durch den Treuh. anstelle des Treug. verbunden. Rechtsinstitute mit treuhänderischem Charakter waren bereits dem rezipierten röm. Recht (als lat. fiducia) und den aus dem MA überkommenen lokalen Rechtstra…

1. BegriffEin P. dient der Sicherung von Forderungen, v. a. von Krediten. Es bewirkt, dass das Pfand für die gesicherte Forderung haftet. Der Forderungsgläubiger darf den Gegenstand, an dem das P. besteht, verwerten und sich aus dem Erlös befriedigen, wenn der Schuldner die Forderung nicht erfüllt. Ein P. kann durch vertragliche Bestellung (Verpfändung; s. u. 3.) oder als Akt der Vollstreckung durch einen Gläubiger (Pfändung; s. u. 4.) entstehen. Seit dem SpätMA entwickelten sich kirchl. oder hoheitlich, später auch privat betriebene institutionalisierte Pfandleihen zur Be…

1. Regelungsgehalt Das S. war während und nach der gesamten Nz. das Sonderprivatrecht der Schifffahrt auf den Meeren. Es behandelte die Rechtsverhältnisse der an der Hochseeschifffahrt Beteiligten: (1) des Schiffsreeders bzw. der Reederei als der Schiffseigentümer; (2) des vom Reeder angeheuerten Schiffers oder Schiffskapitäns als des Inhabers der obersten Gewalt an Bord und Vertreter des Reeders; (3) der Schiffsmannschaft, die unter der Befehlsgewalt des Schiffers stand; und (4) schließlich der Kaufleute, die ihre Waren versc…

1. DefinitionEin G. ist ein Pfandrecht an einem Grundstück. Es dient der Sicherung von Forderungen, insbes. von Krediten, und bewirkt, dass das Grundstück für die gesicherte Forderung haftet, der Forderungsgläubiger also das Grundstück verwerten darf, wenn diese vom Schuldner nicht erfüllt wird. Zu unterscheiden sind die in der gesamten Nz. bekannte Hypothek (= Hyp.; s. u. 2.) und die gegen Ende der Nz. entstehende Grundschuld (s. u. 3.).Martin Löhnig2. Die Hypothek 2.1. Bedeutung der HypothekG. waren in ganz Europa bereits im MA bekannt. Im Zuge der Rezeption des r…

Eheaufhebung - Staatlich Eine Ehe kann auf Antrag durch familiengerichtlichen Beschl. m. Wirkung für die Zukunft aufgehoben werden (§ 1313 BGB), wenn einer der in § 1314 BGB aufgezählten Aufhebungsgründe vorliegt. Die Aufhebungsfolgen bestimmen sich grds. nach den Vorschriften über die Ehescheidung, allerdings i. d. R. nur zugunsten des Ehegatten, der den Aufhebungsgrund nicht verursacht hat u. nicht kannte (§ 1318 BGB). Die E. ist 1998 an die Stelle der rückwirkenden Ehenichtigkeit getreten. Die E. kommt in Betracht, wenn die Ehe unter Verstoß gegen die Eheverb…

Ehescheidung - Staatlich Eine Ehe kann auf Antrag eines od. beider Ehegatten in einem bes. Gerichtsverfahren (§§ 133 ff. FamFG) geschieden werden. Durch rechtskräftigen familiengerichtlichen Beschl. – eine Privatscheidung sieht das geltende Recht bislang nicht vor – wird das staatl. Eheband zwischen den Ehegatten m. Wirkung für die Zukunft gelöst (§ 1564 S. 2 BGB) u. es treten die Scheidungsfolgen ein. Etwa 40 % aller Ehen werden durch E. aufgelöst. Eine Ehe kann geschieden werden, wenn sie gescheitert ist (§ 1565 Abs. 1 S. 1 BGB). Das Scheitern der Ehe ist…

Ehenichtigkeit - Staatlich Die E. ist im dt. Eherecht durch die Eherechtsreform (1998) zugunsten einer Aufhebung der Ehe für die Zukunft (Eheaufhebung) abgeschafft worden. Auch beim Vorliegen von Mängeln, die unmittelbar den Ehekonsens betreffen (Willensmängel, Fehlen der Geschäftsfähigkeit), hält es der Gesetzgeber für unangemessen, die gelebte Ehe der Beteiligten (von denen mind. einer i. d. R. auch der eigenen Überzeugung nach verheiratet war) von Rechts wegen als niemals existent zu qualifizieren. Allerdings kennt das dt. Recht weiterhin die gesetzlich nicht …

1. Economics 1.1. Basics The bill of exchange (Italian lettera di cambio, French letter de change, German Wechsel), “one of the most important achievements in the history of economics” [4], was developed in Italy on the basis of ancient precursors during the Commercial Revolution (12th–14th centuries). In its classic form, dating from the 14th century, it represented an order for payment, in which the maker (drawer) of the bill instructed the drawee (acceptor) to clear a debt elsewhere for a beneficiary or bearer in his pl…

1. Wirtschaft 1.1. Grundprinzip Der auf antiken Vorläufern aufbauende, im Italien der Kommerziellen Revolution (12.–14. Jh.) entwickelte W. (ital. lettera di cambio, franz. lettre de change, engl. bill of exchange), »eine der wichtigsten Errungenschaften der Wirtschaftsgeschichte« [4. 415], stellte in seiner seit dem 14. Jh. existierenden, klassischen Form einen Zahlungsauftrag dar, mit welchem der Aussteller (Trassant) des W. den Bezogenen (Trassaten; Akzeptanten des W.) damit beauftragte, andernorts eine Schuld an seiner statt a…

Ehevertrag - Staatlich Durch einen E. (§ 1408 BGB) können Ehegatten auf Vermögensebene Abweichungen von den gesetzlichen Regeln vereinbaren; der E. bedarf der notariellen Form (§ 1410 BGB). Regelmäßig enthält ein E. auf Grundlage der in seiner Präambel niedergelegten Vorstellungen der Ehegatten über ihr eheliches Leben drei Regelungsbereiche. Die Ehegatten können den gesetzlichen Güterstand der Zugewinngemeinschaft (§§ 1363 ff. BGB) modifizieren, indem sie Vermögensgegenstände aus dem bei Ehescheidung durchgeführten Zuge…

1. Legal aspects 1.1. DefinitionA lease (German Pacht) today is understood to be the contractual transfer of an object or right in exchange for money (cf. Interest [banking]), whereupon the recipient may use or – in contrast to rent and loans for use (commodatum) – enjoy the fruits of the object for a certain time. In contrast to a renter, the lessee is broadly responsible for the maintenance of the object of the lease. Leases based on loan contract, which could in theory be canceled at any time and la…

1. Rechtliche Aspekte 1.1. BegriffUnter P. wird heute die auf einem P.-Vertrag beruhende Überlassung einer Sache oder eines Rechts gegen Geld (P.-Zins) auf Zeit zum Gebrauch und – hier liegt der Unterschied zur Miete und zur Leihe – zur Fruchtziehung verstanden. Im Gegensatz zum Mieter obliegt dem Pächter in weitem Umfang die Unterhaltung des P.-Gegenstandes. Von der durch Schuldvertrag (P.-Vertrag) begründeten P., die grundsätzlich jederzeit gekündigt werden kann und die mit dem Tod des Pächters endet, ist die aus dem rezipier…

Adoption - Staatlich A. bez. die Fiktion eines Eltern-Kind-Verhältnisses durch familiengerichtlichen Beschl. (§ 1752 BGB) als kindeswohlorientierte (vgl. § 1741 Abs. 1 BGB) staatl. Maßnahme zugunsten fürsorgebedürftiger Kinder. Dementsprechend steht die A. Minderjähriger im Vordergrund (§§ 1741 ff. BGB), während die A. Volljähriger nur bei sittlicher Rechtfertigung wegen eines bereits bestehenden Eltern-Kind-Verhältnisses zwischen den Beteiligten in Betracht kommt (§ 1767 BGB). Hauptanwendungsfälle sind die A. von Stiefkindern, Verwandten u. Volljährigen. D…

Ehebruch - Staatlich E. stellt eine Verletzung der Pflicht zur ehelichen Lebensgemeinschaft (§ 1353 Abs. 1 S. 2 BGB) dar. Der jeweils andere Ehegatte kann infolgedessen vor dem Familiengericht Wiederherstellung der ehelichen Gemeinschaft beantragen (§ 1353 Abs. 2 BGB). Ein entspr. familiengerichtlicher Beschl. ist jedoch gegen den untreuen Ehegatten nicht vollstreckbar (§ 120 Abs. 3 FamFG). Seit Einf. der Zerrüttungsscheidung (Ehescheidung) i. J. 1977 spielt E. als Scheidungsgrund keine Rolle mehr. Allerdings kann die Verletzung der ehelichen …

Eheschließung - Staatlich Die bürgerlich-rechtliche Ehe lässt sich gleichermaßen als Institution wie als Vertrag begreifen (Ehevertrag). Sie ist – trotz Ehescheidungsmöglichkeit – die auf Lebenszeit angelegte umfassende Lebens- u. Verantwortungsgemeinschaft zwischen zwei Personen versch. od. – dies gilt seit 2017 – gleichen Geschlechts (§ 1353 Abs. 1 BGB), bei deren einvernehmlicher Ausgestaltung weitreichende Freiheit besteht (Lebensgemeinschaft, eheliche). Zur E. ist die gleichzeitige Anwesenheit der Verlobten vor einem Standesbeamten erforder…