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Your search for 'dc_creator:( Löhnig, AND Martin ) OR dc_contributor:( Löhnig, AND Martin )' returned 7 results. Modify search

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Ehescheidung

(1,380 words)

Author(s): Martin Löhnig | Stefan Rambacher
Ehescheidung - Staatlich Eine Ehe kann auf Antrag eines od. beider Ehegatten in einem bes. Gerichtsverfahren (§§ 133 ff. FamFG) geschieden werden. Durch rechtskräftigen familiengerichtlichen Beschl. – eine Privatscheidung sieht das geltende Recht bislang nicht vor – wird das staatl. Eheband zwischen den Ehegatten m…

Ehevertrag

(2,554 words)

Author(s): Martin Löhnig | Johannes Klösges | Martin Herzog
Ehevertrag - Staatlich Durch einen E. (§ 1408 BGB) können Ehegatten auf Vermögensebene Abweichungen von den gesetzlichen Regeln vereinbaren; der E. bedarf der notariellen Form (§ 1410 BGB). Regelmäßig enthält ein E. auf Grundlage der in seiner Präambel niedergelegten Vorstellungen der Ehegatten über ihr eheliches Leben drei Regelungsbereiche. Die Ehegatten können den gesetzlichen Güterstand der Zugewinngemeinschaft (§§ 1363 ff. BGB) modifizieren, indem sie Vermögensgegenstände aus dem bei Ehescheidung durchgeführten Zugewinnausgleich ausnehmen, od. sie können einen anderen Güterstand (Gütergemeinschaft, §§ 1415 ff. BGB, Gütertrennung, § 1414 BGB, dt.-franz. Güterstand) vereinbaren (Eheliches Güterrecht). Die Ehegatten können den für den Fall der Ehescheidung vorgesehenen Ausgleich von Rentenanwartschaften (Versorgungsausgleich, §§ 1 ff. VersAusglG) modifizieren od. ausschließen; eine derartige Vereinbarung unterliegt der Kontrolle durch das Familiengericht (§§ 6 und 8 VersAusglG). Zuletzt können die Ehegatten von den §§ 1569 ff. BGB abw. Regelungen zum nachehelichen Unterhalt vereinbaren; Vereinbarungen zum Unterhalt während der Ehe sind dagegen i. d. R. unwirksam (§§ 1…

Adoption

(873 words)

Author(s): Martin Löhnig | Beatrix Laukemper-Isermann | Vladislav Slepoy
Adoption - Staatlich A. bez. die Fiktion eines Eltern-Kind-Verhältnisses durch familiengerichtlichen Beschl. (§ 1752 BGB) als kindeswohlorientierte (vgl. § 1741 Abs. 1 BGB) staatl. Maßnahme zugunsten fürsorgebedürftiger Kinder. Dementsprechend steht die A. Minderjähriger im Vordergrund (§§ 1741 ff. BGB), während die A. Volljähriger nur bei sittlicher Rechtfertigung wegen eines bereits bestehenden Eltern-Kind-Verhältnisses zwischen den Beteiligten in Betracht kommt (§ 1767 BGB). Hauptanwendungsfälle sind die A. von Stiefkindern, Verwandten u. Volljährigen. D…

Ehebruch

(1,708 words)

Author(s): Martin Löhnig | Stefan Killermann | Rudolf Prokschi | Walter Homolka | Martin Herzog
Ehebruch - Staatlich E. stellt eine Verletzung der Pflicht zur ehelichen Lebensgemeinschaft (§ 1353 Abs. 1 S. 2 BGB) dar. Der jeweils andere Ehegatte kann infolgedessen vor dem Familiengericht Wiederherstellung der ehelichen Gemeinschaft beantragen (§ 1353 Abs. 2 BGB). Ein entspr. familiengerichtlicher Beschl. ist jedoch gegen den untreuen Ehegatten nicht vollstreckbar (§ 120 Abs. 3 FamFG). Seit Einf. der Zerrüttungsscheidung (Ehescheidung) i. J. 1977 spielt E. als Scheidungsgrund keine Rolle mehr. Allerdings kann die Verletzung der ehelichen Treue ein Indiz für das Scheitern der Ehe sein, welches als Scheidungsvoraussetzung (§ 1565 BGB) vom Familiengericht festzustellen ist. Auch im Rahmen der Scheidungsfolgen hat E. als solcher keine Auswirkungen. Eine Beschränkung des Scheidungsunterhalts nach § 1579 Nr. 7 BGB kommt wegen E. nur bei Hinzutreten weiterer Voraussetzungen in Betracht. In der Rspr. werden die Fallgruppen des einseitigen Abwendens von der ehelichen Gemeinschaft, des Hinzutretens bes. Begleitumstände (Beziehungen zu me…

Eheschließung

(3,128 words)

Author(s): Martin Löhnig | Jürgen Olschewski | Christian Witt | Thomas Németh | Rudolf Prokschi | Et al.
Eheschließung - Staatlich Die bürgerlich-rechtliche Ehe lässt sich gleichermaßen als Institution wie als Vertrag begreifen (Ehevertrag). Sie ist – trotz Ehescheidungsmöglichkeit – die auf Lebenszeit angelegte umfassende Lebens- u. Verantwortungsgemeinschaft zwischen zwei Personen versch. od. – dies gilt seit 2017 – gleichen Geschlechts (§ 1353 Abs. 1 BGB), bei deren einvernehmlicher Ausgestaltung weitreichende Freiheit besteht (Lebensgemeinschaft, eheliche). Zur E. ist die gleichzeitige Anwesenheit der Verlobten vor einem Standesbeamten erforder…