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Vetorecht

(708 words)

Author(s): Pörtner, Regina
1. Begriff Im modernen verfassungsrechtlichen und polit. Sprachgebrauch bezeichnet der Begriff V. das Recht des aufschiebenden oder grundsätzlichen Einspruchs (des suspensiven bzw. absoluten Veto) eines Verfassungsorgans gegen Beschlüsse eines anderen mit dem Ziel, diese Maßnahmen zu verhindern. In modernen Repräsentativsystemen reflektiert v. a. das suspensive V. das Prinzip der Gewaltenteilung und Kontrolle demokratisch legitimierter staatlicher Organe. Über ein suspensives Veto verfügen z. B. das brit. Oberhaus ( House of Lords) gegen bestimmte Beschlüsse …
Date: 2019-11-19

Impeachment

(646 words)

Author(s): Pörtner, Regina
1. BegriffDer dem ma. engl. Recht entstammende Terminus I. bezeichnet das v. a. in Großbritannien, der Republik Irland und den Vereinigten Staaten praktizierte parlamentarische Verfahren zur Amtsenthebung eines Regierungsmitglieds oder eines anderen hohen Beamten aufgrund schwerwiegender Vergehen. Im Vereinigten Königreich dient das I. der Einleitung einer förmlichen Anhörung und Untersuchung, der Akt der Amtsenthebung selbst bedurfte allerdings eines gesonderten Parlaments-Beschlusses. Das amerikan. Bundesrecht schreibt im Gegensatz hierzu die Amtsent…
Date: 2019-11-19

Ständeversammlung

(2,240 words)

Author(s): Pörtner, Regina | Brauneder, Wilhelm
1. Europäische Erscheinungsformen 1.1. BegriffDer moderne Sammelbegriff S. umfasst unter dem Aspekt funktioneller Vergleichbarkeit die Gesamtheit ständischer Repräsentativorgane Europas ( Repräsentation), unter deren vielfältigen Aufgaben die Unterstützung des Herrschers durch polit. Rat sowie militärische und finanzielle Hilfe (Leistung von consilium und auxilium) einen zentralen Platz einnahmen. Vergleichende Untersuchungen zu Repräsentativorganen in außereurop. Gesellschaften verweisen auf einen kausalen Zusammenhang zwischen der En…
Date: 2019-11-19