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Das A. umfasst Regelungen, welche die Leistung von Arbeit für andere gegen Lohn betreffen (Lohnarbeit). Entscheidend ist, dass die Tätigkeit unselbständig ausgeübt wird, d. h. vor allem, dass die Arbeitsleistenden Weisungen des Arbeitgebers unterworfen sind. Die Regelungen können zum einen unmittelbar die Rechtsbeziehungen zwischen dem Arbeitgeber und dem einzelnen Arbeitnehmer betreffen. Von zentraler Bedeutung sind dafür Bestimmungen im Arbeitsvertrag. Daneben gehören zum A. Vorschriften über Zusammenschlüsse von Arbeitgebern oder von Arbeitnehmern u…

1. Begriff und AbgrenzungZ. bezeichnet das Verfahren zur Durchsetzung zivilrechtlicher Ansprüche (Privatrecht). Voraussetzung ist ein rechtskräftiges Urteil im Zivilprozess. Die Gestaltung der Z. war in der Nz. durch eine Zurückdrängung privater Selbsthilfe zugunsten staatlicher Vollstreckung gekennzeichnet. Mit der Z. verfolgte die Obrigkeit nicht nur das Ziel, Gläubigern zu ihrem Recht zu verhelfen, sondern auch eigene Interessen. Zum einen ging es darum, Gehorsam gegenüber Gerichtsurteilen und damit gegenüber der Obrigkeit durchzusetzen. Zum anderen sollten säumig…

1. BegriffUnter die Kategorie des D. fallen im heutigen Recht Vereinbarungen, durch die eine Person verpflichtet wird, bestimmte Dienstleistungen gegen Vergütung auszuführen. Als eigener Vertrags-Typ wurde der D. von der Rechtswissenschaft in der Nz. erst allmählich ausdifferenziert. Den Ausgangspunkt dafür bildete das rezipierte Röm. Recht, das im Begriff der »Miete« (lat. locatio conductio, »Miete«, »Dienst- und Werkvertrag«, »Pacht«) eine umfassende Vertragsart kannte, die neben der Lohnarbeit andere sozial bedeutsame Verhältnisse wie etwa die Wohnungsmiete und di…

1. Philosophie und Theologie 1.1. Begriff und kultureller KontextP. (lat. persona) stammt aus der antiken Bühnensprache, wo es das Gesicht, d. h. die Maske, also die Rollenidentität des Schauspielers bezeichnete; in institutionellen Zusammenhängen wurde das Wort auf den individuellen Inhaber von Rechten und Pflichten sowie auf die polit., seit dem MA auch auf die kirchl. Amts- und Würdenträger übertragen und in der Grammatik auf die drei möglichen Instanzen des Sprechens angewandt, d. h. auf die 1., 2. und 3. P. Dies…

1. AllgemeinDas N. ist Teil des Eigentums-Rechts an Grundstücken. Es beinhaltet Regelungen, durch welche die grundsätzlich freie Nutzungsbefugnis eines Eigentümers beschränkt wird. Solche Einschränkungen können unter Nachbarn (Nachbarschaft) vereinbart werden. Ein Beispiel ist etwa die Verabredung, dass der Weg auf einem fremden Grundstück benutzen werden kann. Bei solchen Vereinbarungen besteht ein besonderes Interesse an deren Rechtsbeständigkeit, damit sie nicht von einer Seite aufgekündigt werden können und auch nach…

1. Begriff und GegenstandW. bezeichnet heute die Übervorteilung eines Marktteilnehmers bei Waren- und Kreditgeschäften sowie beim Abschluss von Arbeitsverträgen unter Ausnutzung der Notlage, des Leichtsinns oder der Marktunkenntnis des Betroffenen und wird im bürgerlichen Recht sowie im Strafrecht geahndet. Die moderne Definition geht allerdings von einer Unterscheidung zwischen W. und – prinzipiell gerechtfertigter – Zins-Nahme aus, die sich erst in der Nz. entwickelte. Im AT werden W. und Zins (= Z.) als die Ausbeutung Bedürftiger unterschiedslos abgelehn…

1. BegriffFür das F. ist von den verschiedenen Kriterien für Fremdheit (z. B. Religion, Sprache, Herkunft) die Gemeinde- bzw. Staatsbürgerschaft das entscheidende. Das F. bestimmt insbes. die Rechtsstellung eines Ausländers in dem Staat, in dem er sich aufhält. In Deutschland richtete sich in der Nz. auch die Stellung von Deutschen aus einem anderen Territorium nach dem F. Die rechtliche Position der Fremden wurde durch zahlreiche, territorial sehr verschiedene Einzelregelungen sowie durch Staatsverträge bestimmt. Sie differierte im…

1. BegriffDas D. stellt schon in der Nz. die zentrale rechtliche Vertragsform für Kredit-Gewährungen dar. Kennzeichen eines D. ist, dass einer Person (Darlehensnehmer) nach Maß oder Gewicht bestimmte Gegenstände (z. B. Korn, Tuch, Öl) vom Darlehensgeber mit der Abrede übertragen werden, dass später Gegenstände gleicher Art, Quantität und Qualität zurückzugeben sind. Hauptanwendungsfall war auch schon in der Nz. das Geld-D. Dass der Darlehensnehmer Eigentum und damit Verfügungsbefugnis an den ihm übertragenen Sachen erhielt und später andere Sachen glei…

1. Marktordnungen Vom 16. bis 18. Jh. war das Marktgeschehen in Europa Gegenstand zahlreicher rechtlicher Regelungen. Zuständig für die Anordnung eines Wochenmarktes waren die Städte, wobei z. T. (etwa in Preußen) der Landesherr ein Genehmigungsrecht hatte [4. 33–37]. Stadtrechte und Landrechte oder auch besondere Marktordnungen waren dementsprechend Rechtsquellen für das M. Die Normen gehörten zu den Polizei-Ordnungen. Sie zeigen den Markt aus der Perspektive der Obrigkeit und waren ein Ausdruck von Herrschaft. Mit dem M. wurden v. a. …

1. Begriff und Konzeption 1.1. RegelungsmaterienDer Begriff P. wurde bereits im röm. Recht verwendet (lat. ius privatum) und dort vom öffentlichen Recht ( ius publicum) unterschieden. Seitdem werden gewisse Rechtsbereiche dem P. zugeordnet [16. 13], auch wenn die theoretische Abgrenzung zwischen P. und öffentlichem Recht in der Nz. schwankte.Einen zentralen Teil des P. bilden die Verträge (allgemeine Voraussetzungen eines wirksamen Vertragsschlusses und einzelne Vertragsarten, wie z. B. Kauf, Darlehen, Leihe, Miete, Pacht, Dienstvertrag, Werkvertrag…

Der Begriff der A. (vom v. a. in politischen Zusammenhängen verwendeten griech. Begriff autonomía, »Selbstgesetzlichkeit«, »Selbständigkeit«), dessen erstmalige dt. Verwendung auf die konfessionellen und verfassungspolitischen Auseinandersetzungen im Anschluss an den Augsburger Religionsfrieden (1555) zurückgeht [3], erlangte seine verschiedenen Bedeutungsebenen im Kontext der nzl. Philosophie-, Rechts- und Religionsgeschichte. Als Rechtsbegriff bedeutete er zunächst Freiheit vor staatsgewaltlichem Zugriff, bes. nach 1648. Von …

1. Privatrecht 1.1. AllgemeinV. stellen eine zentrale Institution des Privatrechts dar. Sie sind das Mittel, mit dem Privat-Personen (einschließlich Kaufleuten) untereinander ihre rechtlichen Beziehungen regeln können. Häufigster Anwendungsfall sind sog. schuldrechtliche V. (Obligationen) wie z. B. Kauf, Miete, Werkvertrag, Dienstvertrag, Bürgschaft und Darlehen. V. gibt es jedoch auch im Bereich des Familienrechts (z. B. Ehe-V.), des Erbrechts (z. B. Erb-V.) oder des Sachen-Rechts (Übertragung von Eigentum, sog. dinglicher V.).Nachdem die Rechtswissenschaft …

1. BegriffE. bedeutet, dass für bestimmte Rechtsbeziehungen Standesgleichheit der beteiligten Personen gefordert wird. Ein Fehlen dieser Voraussetzung hat entweder die vollständige Ungültigkeit der Rechtshandlungen zur Folge oder führt mindestens dazu, dass die Rechtsbeziehungen anderen Regeln als bei Standesgleichen unterworfen werden. Damit ist E. Kennzeichen einer Rechtsordnung, die nicht vom Gedanken einer allgemeinen gleichen Rechtsfähigkeit geprägt ist, sondern bei der Rechtsstellung geburtsständ…

1. Begriff Z. erlauben die Anwendung physischer Gewalt gegenüber bestimmten Personen und haben damit zur Folge, dass eine Züchtigung nicht als Körperverletzung bestraft wird. In der Nz. sind verschiedene Arten zu unterscheiden: Zum einen wurde Personen ein Z. zugebilligt, die als Inhaber einer Herrschafts-Gewalt angesehen wurden (z. B. Hausvorstand, Lehrer, Lehrherren, militärische Vorgesetzte). Diese Herrschaftsgewalt galt als Rechtfertigung, Gewaltunterworfene zu Erziehungszwecken nach eigener Entscheidung züchtigen zu dürfen [8. 115–126]; [2. 488]. Zum anderen…

1. BegriffK. ist eine besondere Art der Zwangsvollstreckung, die dann stattfindet, wenn mehrere Gläubiger Geldforderungen gegen einen Schuldner haben. Kennzeichen des K. ist, dass die Gläubiger eine Gemeinschaft bilden und anteilig aus dem Schuldnervermögen befriedigt werden. Dies geschieht in der Weise, dass bei einer Überschuldung des Vermögens jeder Gläubiger nur einen Teilbetrag seiner ursprünglichen Forderung erhält. Ein solches Verfahren entwickelte sich allmählich ab dem 13. Jh. in Europa im Interesse ein…

1. BegriffDer Begriff des G. (von ahdt. gisind, »Gefolgsmann«) bezeichnet die Knechte und Mägde, die (meist) gegen Geld im landwirtschaftlichen Produktionsprozess beschäftigt waren. Im Gegensatz zu den Tagelöhnern hatten sie mit dem Bauern einen saisonunabhängigen Vertrag (s. u. 2.) geschlossen und waren in die bäuerliche Hausgemeinschaft integriert (Haus, ganzes).Antje Flüchter2. Soziale Aspekte Die bäuerliche Familie kann als Potential an Arbeitskräften verstanden werden, dessen Größe und Zusammensetzung je nach Phase des Familienzyklus variierte. Di…

1. AllgemeinDer Ehre kam in der Nz. juristische Bedeutung nicht nur in Form des strafrechtlichen Schutzes gegen Ehrverletzungen (Beleidigung) zu, sondern auch dadurch, dass die Rechtsstellung des Einzelnen mit seiner Ehrbarkeit in Verbindung gebracht wurde. Eine unversehrte allgemeine bürgerliche Ehre galt als Voraussetzung für volle Rechtsfähigkeit (Person), während E. zu Beschränkungen bei der Ausübung von Rechten führte.Sibylle Hofer2. BegriffDie Terminologie spiegelt die Rechtsgeschichte des E. wider. Zum Teil wurde in der dt. Rechtswissenschaft bi…

1. GeneralContracts are a central institution of private law. They are the means by which private persons (including merchants) can regulate their legal relations to one another. Contracts governed by the law of obligations are the most commonly used, with examples including contracts for purchase and rent, contracts for work/labor, service contracts, sureties, and loans for consumption (mutuum). There are also contracts governed by family law (e.g. marriage contracts), inheritance law (e.g. inhe…

1. DefinitionThe German term Gesinde (servants in husbandry; from OHG  gisind, “liegeman”) denotes the servants (Knecht) and maids employed (mostly) for pay in agricultural production. Unlike day laborers, they entered into a non-seasonal contract (see 2. below) with a peasant farmer (Peasants) and were integrated into the peasant household (Ganzes Haus).Antje Flüchter2. Social aspectsThe peasant family can be thought of as a potential workforce, whose size and composition depended on the current phase of the family cycle. In early modern Eu…

1. GeneralNeighbor law is part of the law of property with respect to real estate. It consists of rules whereby an owner’s otherwise essentially free power to dispose of his property is limited. Such limitations may be agreed among neighbors (Neighborhood). One example is an agreement that a path on another person’s property may be used. In the case of such agreements, there is particular interest in their stability, so that they cannot be rescinded unilaterally and that subsequent owners are als…

1. Definition Rights of corporal punishment permit the use of physical force on certain persons with the consequence that such punishment is not considered a punishable physical assault. Various forms can be distinguished in the early modern period: on the one hand, persons viewed as possessing special authority (e.g. heads of households, teachers, master craftsmen, military superiors) received the right to inflict corporal punishment. Their authoritative position entitled them to infli…

1. DefinitionLegal enforcement is the process whereby civil claims (Private law), especially debts, are enforced. Enforcement is predicated on a valid judicial decision under civil procedure. Enforcement during the early modern period was characterized by the repression of private self-help in favor of the execution of rulings by state authority. States (Sovereign power) made use of legal enforcement not only to help creditors obtain their rights, but also to pursue their own interests. On the on…

1. DefinitionOf the various criteria for foreignness (e.g. religion, language, origin), one’s community affiliation or citizenship was decisive with respect to the law of aliens. This field of law determined the legal standing of foreigners in the state in which they resided. In Germany during the early modern period, the rights of Germans from another territory were determined by the law of aliens. The legal position of foreigners was determined by numerous regulations from territory to territory as well as by state treaties. It also differed in the various fields of law.Sibylle H…

1. DefinitionThe loan for consumption was a central legal form of contract credit transactions in the early modern period. In a typical loan for consumption, one person (the borrower) receives a certain amount or weight of a certain object (e.g. grain, cloth, oil) from the lender on the understanding that he will later return objects of the same kind, quantity, and quality. Already in the early modern period, loans of money were the most common. A loan for consumption (Latin  mutuum) differed from a loan for use ( commodatum) insofar as the borrower received ownership and there…

1. In general Honor in the early modern period had legal significance not only in the form of criminal protection against injuries to one’s honor ( Iniuria), but also by virtue of the fact that the legal status of an individual was associated with his respectability. Intact general civic honor was regarded as a precondition for full legal capacity (Person), while the loss of honor led to limitations on the exercise of one’s rights.Sibylle Hofer2. DefinitionThe legal history of the loss of honor is reflected in its terminology. Some German legal scholars used the Latin term infamia for lo…

1. Market regulations From the 16th to the 18th century, markets in Europe were the subject of numerous legal provisions. Cities were responsible for holding weekly markets, although in some cases permission had to be obtained from the local ruler (as, for instance, in Prussia) [4. 33–37]. Municipal law and local territorial law, as well as special market ordinances, were accordingly sources of law for markets. Such norms were part of police ordinances ( gute Policey). They described markets from the perspective of the sovereign power, which they likewise reflecte…

1. ConceptIn present-day law, the category of service contract includes agreements obligating a person to perform certain services in exchange for payment. The service contract was distinguished gradually as a specific type of contract (Contract [private law]) only in early modern jurisprudence. The basis for this lay in received Roman law, in which the concept of “hire” in the locatio conductio (hiring, leasing, service and work contract) provided a comprehensive form of contract that included not only wage labor, but also other socially significant r…

1. Definition and concept 1.1. Areas of lawThe concept of private law was used in Roman law (Latin  ius privatum), in which it was distinguished from public law ( ius publicum). Since then, certain areas of law have been assigned to private law [16], despite the fact that the theoretical boundary between private and public law varied during the early modern period.A key part of private law is made up by contracts (Contract [private law]), which encompass the general conditions for concluding valid contracts and individual types of contract, such as purc…

The term autonomy (from Greek autonomía, “self-determination, independence”) appeared for the first time in German (as Autonomie) in the context of the confessional and constitutional disputes following the Peace of Augsburg (1555) [3]. Its earliest use in English (with reference to states) dates from the 1620s. It arrived at its various semantic levels in the history of philosophy, law, and religion during the early modern period. As a legal term, it initially meant freedom from interference by the authority of the state, esp…

1. Terminology and subjectToday the German term  Wucher (usury) denotes the profiteering of a market participant in commodity or credit transactions or in employment contracts, exploiting the plight, carelessness, or market ignorance of the disadvantaged party; it is a punishable offence in both civil and criminal law. The modern definition assumes a distinction between usury and interest – in principle justified – that came about only in the course of the early modern period (Interest [banking]). The OT forbids both usury and interest without distinction as exploi…

1. Philosophy and theology 1.1. Definition and cultural contextThe word person (Latin  persona) originates from ancient theater, where it was used to indicate the mask worn by an actor and hence also the identity of his role; in institutional contexts, the word was transferred to the individual holder of rights and duties, as well as to political and (since the Middle Ages) ecclesiastical officials and dignitaries. In grammar, the word is used for the three possible speakers of a verb, that is, the 1st, 2nd…

1. DefinitionEqual birth means that the parties to certain legal relationships must have equal status. Failure to satisfy this precondition either completely invalidates the legal transaction in question or at the very least causes the legal relations thereby created to follow different rules than would be the case between equals. Thus the principle of equal birth is indicative of a legal order that is not marked by the concept of general equal rights, but rather one that draws legal distinctions…

Employment law consists of the regulations that apply to the performance of work for others in return for wages (Wage labor). The key criterion is that the work is not performed independently, that is, the employee must follow the instructions of the employer. Regulations may concern legal relations between the employer and individual employees. The terms of the employment contract are crucial for this relationship. Rules concerning unions of employers or employees and their ability to influence…

1. Concept Bankruptcy is a special form of compulsory execution (Legal enforcement) which takes place when several creditors have financial claims against a debtor. A feature of bankruptcy is that the creditors form an association and are given satisfaction by receiving a share in the debtor’s assets. When the assets are over-committed, each creditor receives only a partial amount of his or her original claim. This type of procedure developed gradually in Europe, starting in the 13th century, in t…