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1. Begriff Unter R. kann man zum einen die Geschichte der jeweils kulturell geprägten rechtlichen Normen und ihrer Anwendung verstehen; zum anderen ist R. die Bezeichnung für diejenige Teildisziplin der Rechtswissenschaft und Geschichtswissenschaft, die sich mit der Geschichte dieser Normen befasst, einschließlich der kulturellen, polit., ökonomischen und sozialen Zusammenhänge. Die R. im letzteren Sinne lässt sich erstens nach den behandelten Rechtsbereichen unterteilen (u. a. in Privatrechts-, Strafrechts- und Verfassungsges…

1. Definition und ÜberblickUnter M. und Bürgerrechten (= B.), franz. droits de l’homme et du citoyen, engl. human and civil rights – häufig unter den Begriffen »Grundrechte« (= G.) oder »Freiheitsrechte« (= F.) zusammengefasst –, versteht man grundlegende subjektive Rechte des Individuums, die eine höhere Wertigkeit als einfache subjektive Rechte aufweisen und bestimmte Freiheits-Räume insbes. gegen den Staat abschirmen. Seit dem Ende des 18. Jh.s sind sie meist in Verfassungsurkunden garantiert. M. kommen allen Menschen zu, unabhängig von der Staatsbürgerschaft, all…

1. BegriffIn der polit. Ideengeschichte versteht man unter S. oder Gesellschaftsvertrag (Sozialvertrag, franz. contrat social, engl. social contract) denjenigen Vertrag, aufgrund dessen der Staat entsteht. In der Regel ist das Konzept des S. eng mit dem Modell des Naturrechts der Nz. verbunden (Rechtsphilosophie und Naturrecht), nach dem die Menschen ursprünglich im Naturzustand leben, den sie mit dem S. zugunsten des »bürgerlichen Zustands« (lat. status civilis), d. h. des Lebens im Staat, verlassen. Außerhalb der Geschichte der politischen Theorien (s. u. 2.–4.) …

1. Einführung 1.1. BegriffeUnter R. (lat. philosophia iuris; franz. philosophie du droit; engl. philosophy of law) versteht man heute eine Teildisziplin der Rechtswissenschaft und der Philosophie, die sich mit philosophischen (= philos.) Grundfragen von Recht und Staat beschäftigt und darüber hinaus auch bestimmte Rechtsprobleme aus philos. Perspektive untersucht. N. (lat. ius naturae bzw. naturale; franz. droit de la nature; engl. natural law, law of nature) bezeichnet einen Komplex rechtlicher Normen, deren Geltung man unabhängig vom positiven, insbes. sta…

1. Begriff Die A. S. als Teildisziplin der dt. Rechtswissenschaft behandelt heute grundlegende Fragen der Theorie des Staates unabhängig vom Staats- bzw. Verfassungsrecht eines konkreten Staates. Der Begriff entstand im Laufe des 19. Jh.s zunächst als Synonym, dann als Nachfolgebegriff für »Allgemeines Staatsrecht« (= Allg. Str.), der seinerseits die dt. Übersetzung für das am Ende des 17. Jh.s als Teilgebiet des Naturrechts (Rechtsphilosophie und Naturrecht) entwickelte ius publicum universale war [11. 291 ff.].Auch das Allg. Str. galt demnach als Teilgebiet des Naturre…

1. Begriff und Gegenstand Unter M. lässt sich ohne Rücksicht auf den jeweiligen zeitgenössischen Sprachgebrauch jegliches Recht verstehen, welches das Militär betrifft, insbes. die rechtlichen Normen, die dessen innere Verfassung, Verwaltung und Konflikte sowie dessen Außenbeziehungen zur Bevölkerung und zum Staat oder sein Verhalten in kriegerischen Auseinandersetzungen mit anderen Staaten regeln. Begriffsgeschichtlich ist M. jedoch die seit etwa 1800 zunehmend verwendete Übersetzung des lat. ius militare. Bis dahin war dafür durchgehend von Kriegsrecht die Rede (z…

1. BegriffUnter D. P., zunächst lat. als Ius Germanicum privatum bezeichnet, verstand man seit etwa dem Beginn des 18. Jh.s die als einheimisch, dt. oder germanisch aufgefassten Teile des Privatrechts. Der Begriff erfasste also bewusst ein engeres Spektrum des P., als es die allgemeine Wortbedeutung – Gesamtheit aller dt. P.-Normen – nahe legt. Er setzte voraus, dass es P.-Normen gab, die unabhängig vom röm.-kanonischen Recht entstanden bzw. nicht davon beeinflusst oder darin enthalten waren. V. a. aber bezeichnet D. P. denjenigen Teil der nzl. Rechtswissenschaft, der sich …

1. Begriff Die ständisch geprägten Gesellschafts- und Herrschafts-Systeme des MA und der Frühen Nz. (Stand, Stände) kannten zahlreiche Abstufungen der Rechtsfähigkeit und Beschränkungen der Handlungs-F., die z. T. erst im 19. Jh. aufgehoben wurden. Sie reichten bis zur persönlichen Unfreiheit bestimmter Personen(gruppen), insbes. Leibeigenschaft und Sklaverei. Sozial, rechtlich und wirtschaftlich bestand eine Vielzahl von weiteren, spezifischen »Unfreiheiten« wie u. a. Abzugsverbot, Eheverbote (Eheschließung), Eigenbehörigkeit, Hörigkeit…

1. BegriffUnter P. (von lat. petere, »verlangen«, »bitten«) versteht man heute das in Verfassungen (z. B. Art. 17 Grundgesetz) geregelte Grundrecht (Menschenrechte), sich mit Bitten oder Beschwerden an Behörden und Staatsorgane, v. a. an das Staatsoberhaupt und die Volksvertretungen, zu wenden. Während es in England bereits durch die Bill of Rights (1689) und in Nordamerika und Frankreich in den Verfassungen am Ende des 18. Jh.s gewährt wurde (Menschen- und Bürgerrechtserklärungen), erlangte es in den dt. Staaten erst im Verlauf des 19. Jh.s Anerkennung. In der dt…

1. BegriffUnter P. versteht man heute ein auf dem Wesen der menschlichen Person beruhendes und daraus abgeleitetes subjektives Recht, das einerseits als Menschenrecht die Beachtung elementarer Bedürfnisse des Menschen gegenüber dem Staat garantiert, andererseits als allgemeines P. und im Plural als (besondere) P. nicht autorisierte Eingriffe der Mitbürger in bestimmte personale Schutzbereiche (u. a. Privatsphäre, Namen, eigenes Bild) zivilrechtlich verbietet.Die Geschichte des P. erscheint aus zwei Gründen als schwer greifbar: Zum einen ist der Begriff der Persönlichke…

Unter dem Begriff der A. werden spätestens seit dem 18. Jh. Rechtsvorschriften zusammengefasst, die den Luxus (insofern auch Luxusgesetze), aber auch allgemein den Konsum beschränken und damit verbundene Verhaltensweisen regulieren sollen.1. Regelungsgegenstände und VerbreitungA. stellen ein nach Zahl und Vielfalt völlig unüberschaubares Korpus von Rechtsquellen der Frühen Neuzeit dar (freilich gab es vergleichbare Maßnahmen bereits in Antike und MA) [3]; [9]. Die Vorschriften finden sich in umfangreicheren Gesetzen (etwa in Polizeiordnungen und Landeso…

1. BegriffUnter N. (auch Stand der Natur; lat. status naturalis, engl. s tate of nature; franz. état naturel) versteht man einen Zustand des menschlichen Daseins vor der Errichtung bzw. außerhalb des Staates ( societas civilis/»bürgerliche Gesellschaft« im status civilis/»bürgerlichen Stand«). Die Konzeption eines solchen N. war wesentlicher Bestandteil der frühnzl. Naturrechtslehre (Rechtsphilosophie und Naturrecht). Nach dem darin entwickelten Modell wurde der N. durch den Staatsvertrag (oder mehrere Staatsverträge) beendet, durch den der Staat begründet w…

1. BegriffS. (engl. sovereignty, franz. souveraineté, lat. summum imperium, maiestas) als Begriff des Staatsrechts und Völkerrechts bezeichnet seit der Frühen Nz. einerseits die Eigenschaft einer Person (z. B. des Fürsten), einer Personengruppe (z. B. des Magistrats bzw. Rats) oder des gesamten Volkes, die höchste Staatsgewalt innezuhaben und auszuüben (sog. innere S.), andererseits die Unabhängigkeit eines Staates nach außen, die sich in dessen Anerkennung als Völkerrechtssubjekt niederschlägt. Daraus ergibt sich, dass der Begriff der S. eng mit …

1. Konzeptionelle Grundlagen Die Auswahl der elf Schlüsselartikel und der weiteren Lemmata des Fachgebietes »Recht und Verfassung« erfolgte unter zwei leitenden Gesichtspunkten. Erstens wurden die drei großen Teilbereiche des Rechts berücksichtigt, nämlich Öffentliches Recht (und darunter – wegen ihrer herausgehobenen nzl. Bedeutung mit eigenen Schlüsselartikeln bedacht – Verfassung und Menschenrechte), Privatrecht und Strafrecht. Damit wurden zwar wesentliche Gegenstände und Institutionen der Rechts- und Verfassungs…

1. BegriffNeben Naturzustand und Staatsvertrag gehört der S. zu denjenigen Begriffen, die das Modell der naturrechtlichen Staatslehre in der Frühen Nz. und in der ersten Hälfte des 19. Jh.s prägten. Sie sah den Staat als »natürliche« (d. h. naturrechtliche) Gesellschaft an, nämlich als »bürgerliche Gesellschaft« (lat. societas civilis), die – wie die anderen Vertragsgesellschaften des Naturrechts (u. a. Ehe, Gesellschaft zwischen Eltern und Kindern, Gesellschaft zwischen Herren und Dienern, Familie und Kirche; vgl. Gesellschaftsrecht 1., K…

1. Conceptual fundamentalsThe selection of the eleven key articles and the other lemmas for the subject area “law and constitution” was based on two guiding principles. First, the three major branches of the law were addressed: public law (including constitution and human rights, with their own key articles because of their outstanding importance in the early modern period), private law, and criminal law. These branches covered central topics and institutions of legal and constitutional hi…

1. BegriffUnter F. versteht man das Recht, ungehindert von der Staatsgewalt an jedem Ort innerhalb eines Staatsgebietes Aufenthalt (vorübergehend) und Wohnsitz (ständig) frei wählen zu können. Die F. bildet damit das innerstaatliche Pendant zur Auswanderungsfreiheit. Die klare Unterscheidung der beiden Freiheitspositionen entwickelte sich erst im Laufe des Entstehungsprozesses des modernen souveränen Staates (Souveränität) mit genau bestimmten Staatsgrenzen (Grenze). Lange Zeit fällt die Geschichte der F. daher im Wesentlichen mit der…

Unter A. versteht man das Recht zum Verlassen zunächst eines Herrschaftsgebiets, dann – nach der Formation von Staaten im Verlauf der Frühen Nz. – eines Staatsgebietes, zum Zweck der Begründung eines dauernden Aufenthalts in einem anderen Gebiet. Erst seit der Entstehung des modernen souveränen Staates (Souveränität) mit klar definierten Staatsgrenzen lassen sich A. und Freizügigkeit deutlich voneinander unterscheiden. Die Geschichte der A. steht also im Zusammenhang mit dem Prozess der Staatsbildung in der Nz. und mit den diesen beeinflussenden Fa…

1. Naturrecht 1.1. BegriffDas Staats- und Sozialmodell des nzl. europ. Naturrechts und damit die vom 17. Jh. bis in die erste Hälfte des 19. Jh.s maßgebliche Staats- und Gesellschaftstheorie beruhte auf der Vorstellung, alle menschlichen Institutionen seien rational als Gesellschaften zu deuten, die durch Verträge zustande kommen. Dementsprechend wurden insbes. die Ehe, das Verhältnis zwischen Eltern und Kindern sowie zwischen Herrschaft und Gesinde, die Familie als aus den genannten Gesellschaften zusammengesetzte Gesellschaft, die Kir…

Ein Asyl (griech. ásylon) bezeichnete seit der Antike die Zufluchtsstätte, in der Verfolgte Schutz fanden. Im Laufe der Nz. bildete sich unter dem Einfluss ma. Rechtsvorstellungen das heutige Verständnis von A. aus, das zwischen dem A. als Summe der rechtlichen Normen, die das Rechtsgebiet regeln, und dem subjektiven A. des Verfolgten unterscheidet. In der Nz. überlagerten sich die Entwicklung eines kirchlichen, eines weltlichen und eines völkerrechtlichen A.1. Kirchliches AsylrechtDas kirchliche A. bezog sich auf bestimmte Asylräume, u. a. Kirchen, und war seit …

1. Begriff und DefinitionUnter lat. H. C. (»du mögest/sollst den Körper haben«, im Sinne von »des Körpers habhaft werden«) versteht man im engeren Sinn die verfassungsmäßige Garantie gegen unrechtmäßige Inhaftierung als justizielles Grundrecht. Im weiteren Sinn hat sich H. C. zum Schutzrecht gegen willkürliche Strafverfolgung, Verhaftung und Bestrafung entwickelt. Doch finden sich noch umfassendere Definitionen: So wird H. C. gelegentlich als great writ of liberty (»große Freiheitsverfügung«) [3] oder »klassisches Grundrecht der Menschenwürde« und als solche…

Das R. formuliert ebenso wie die M. kulturelle Verhaltensnormen. Die Unterscheidung bzw. Abgrenzung beider Bereiche ist daher ein Grundproblem juristischen und philosophischen Denkens. Meist wird die Auffassung vertreten, vorstaatliche Gesellschaften hätten rechtliche, moralische und relig. Normen noch nicht voneinander getrennt; dies sei erst unter dem Einfluss der Aufklärung geschehen [9. 2 f.].Obwohl die Frage der Abgrenzung zwischen Natur-R., M. und staatlichem R. bereits im MA (u. a. bei Thomas von Aquin) eine Rolle spielte, gewann sie in der Nz. neue und…

1. Begriff Der Begriff V. (engl. juridification, judicialisation) wird seit dem beginnenden 20. Jh. verwendet, um einen Vorgang der Ausdehnung rechtlicher (= rechtl.) Strukturen in bisher rechtl. nicht geregelte Lebensbereiche hinein oder eine Verdichtung und Detaillierung bestehenden Rechts zu beschreiben, ferner um allgemein auf eine Bedeutungszunahme von rechtl. Strukturen hinzuweisen. Den Begriff führten Hugo Sinzheimer 1919 und die Dissertation Otto Kirchheimers 1928 in die wiss. Diskussion ein [22. 354]; [8. 596 ff.]. Seither wird er in der rechtswiss., phi…

1. Begriff und KontexteDer Begriff der G. und die Frage nach dessen Inhalt bilden ein Grundproblem der Rechtsphilosophie und der Vorstellungen von Recht aller Zeiten; zudem ist diese Frage eng verknüpft mit der religiös bzw. theologisch geprägten Idee einer G. der Götter bzw. Gottes (Gottesbilder; Theodizee). Entsprechend uferlos ist die Zahl der Antworten auch und gerade in der Nz. Als noch schwieriger zu beantworten erscheint die Frage nach dem histor. Wandel der Idee der G. Es liegen nur wenige histor. Untersuchun…

1. Historische Entwicklung 1.1. BegriffG. (Legislative) ist eine der drei klassischen Staats-Funktionen neben Verwaltung und Gerichtsbarkeit. Diese Trias liegt der Lehre von der Gewaltenteilung zugrunde und ist daher bereits älteren Ursprungs. Die G. als Gestaltung der gesamten Rechtsordnung unterschied sich schon seit dem MA von der Rechtsfindung im Einzelfall durch Urteile sowie von konkreten obrigkeitlichen (administrativen) Maßnahmen, wie etwa der Erhebung von Steuern. Allerdings wurden G. und Gerichtsbarkeit noch bis in die Frühe Nz. hinein gemeinsam als Rechtsfindu…

1. BegriffDer Begriff der M. (lat. dignitas hominis, franz. dignité de l'homme, engl. human dignity) gilt als schwer fassbar; es ist von »Problemen und Paradoxien« [7], von Mehrdeutigkeit und »notorischer Unbestimmtheit« [14. 17] die Rede. Über die Aussage hinaus, dass es sich um eine anzuerkennende Eigenschaft des Menschen handelt, hängen seine jeweilige Definition und histor. Entwicklung einerseits vom Menschenbild (Humanität), andererseits vom Begriff der Würde ab. Obwohl eine umfassende Monographie zur Ideen-, Kultur- und Rechtsgeschichte der M. bisher f…

1. Allgemein 1.1. ÜberblickDer (in alle europ. Sprachen übernommene) Begriff stammt aus dem röm. Privatrecht (lat. emancipatio) und bedeutet ursprünglich die Entlassung aus der väterlichen Gewalt (Elternrecht). Er erlebte seit Beginn der Nz. eine erstaunliche Karriere, obwohl sich die genannte familienrechtliche Bedeutung in der Rechtssprache bis weit in das 19. Jh. hinein in Europa erhielt. Während er, abgesehen von der juristischen Bedeutung, zunächst den Beiklang von moralischem Egoismus annahm, wurde er zusehends zum Gegenstand naturrechtlicher und politischer Freih…

1. Grundlagen des katholischen und protestantischen Kirchenrechts Das K. der Nz. wird durch den Verlust der das MA prägenden Glaubenseinheit charakterisiert. Neben das im Corpus Iuris Canonici zusammengefasste Recht der röm.-kath. Kirche trat mit der lutherischen Reformation seit 1517 in einem revolutionären Bruch [2. 503] ein anderes Grundverständnis von der Rolle des Rechts in der Kirche. Die Anerkennung der protest. Glaubenslehre als gleichberechtigt (im Augsburger Religionsfrieden, 1555) und die Erstreckung dieses Status auf die Reformierten (Ca…

1. AllgemeinW. (engl. water, franz. eau) ist die chemische Verbindung aus W.- und Sauerstoff (H2O). Es kann auch in der Natur alle drei Aggregatzustände aufweisen; gewöhnlich ist allerdings dann von W. die Rede, wenn es sich um den flüssigen Aggregatzustand handelt. In flüssiger Form ist W. in unserem Sonnensystem bisher nur auf der Erde nachgewiesen, die es zu gut 70 % bedeckt.W. spielt für die menschliche Kultur eine herausragende Rolle; die Verfügbarkeit von Brauch- sowie Trinkwasser (Wasserversorgung) ist existentiell und Ausdruck der Abhängigkeit von der Natur [5. 15–28] (zu…

1. Allgemein 1.1. Definition und frühe BegriffsgeschichteDer Begriff P. stammt aus dem Griechischen (von psych椃, ursprgl. ›Atem‹, ›Seele‹; d. h. ›Seelenkunde‹). Die moderne empirische Wissenschaft der P. begründete ihr weltweit erstes Forschungsinstitut 1879 in Leipzig. In philosophischer Perspektive setzte die europ. P. als Beschäftigung mit den Eigenschaften der Seele jedoch schon mit den Vorsokratikern im 5. Jh. v. Chr. ein.Der kroat. Humanist Marcus Marulus (Marulić) soll 1510/17 einen (verschollenen) Traktat Psichiologia de ratione animae humanae (›Seelenkunde …