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Gesetzgebung

(2,293 words)

Author(s): Brauneder, Wilhelm | Klippel, Diethelm
1. Historische Entwicklung 1.1. BegriffG. ( Legislative) ist eine der drei klassischen Staats-Funktionen neben Verwaltung und Gerichtsbarkeit. Diese Trias liegt der Lehre von der Gewaltenteilung zugrunde und ist daher bereits älteren Ursprungs. Die G. als Gestaltung der gesamten Rechtsordnung unterschied sich schon seit dem MA von der Rechtsfindung im Einzelfall durch Urteile sowie von konkreten obrigkeitlichen (administrativen) Maßnahmen, wie etwa der Erhebung von Steuern. Allerdings wurden G. und Gerichtsbarkeit noch bis in die Frühe Nz. hinein gemeinsam als Rechtsfindu…
Date: 2019-11-19

Naturzustand

(1,872 words)

Author(s): Klippel, Diethelm
1. BegriffUnter N. (auch Stand der Natur; lat. status naturalis, engl. s tate of nature; franz. état naturel) versteht man einen Zustand des menschlichen Daseins vor der Errichtung bzw. außerhalb des Staates ( societas civilis/»bürgerliche Gesellschaft« im status civilis/»bürgerlichen Stand«). Die Konzeption eines solchen N. war wesentlicher Bestandteil der frühnzl. Naturrechtslehre (Rechtsphilosophie und Naturrecht). Nach dem darin entwickelten Modell wurde der N. durch den Staatsvertrag (oder mehrere Staatsverträge) beendet, durch den der Staat begründet w…
Date: 2019-11-19

Souveränität

(2,607 words)

Author(s): Klippel, Diethelm
1. BegriffS. (engl. sovereignty, franz. souveraineté, lat. summum imperium, maiestas) als Begriff des Staatsrechts und Völkerrechts bezeichnet seit der Frühen Nz. einerseits die Eigenschaft einer Person (z. B. des Fürsten), einer Personengruppe (z. B. des Magistrats bzw. Rats) oder des gesamten Volkes, die höchste Staatsgewalt innezuhaben und auszuüben (sog. innere S.), andererseits die Unabhängigkeit eines Staates nach außen, die sich in dessen Anerkennung als Völkerrechtssubjekt niederschlägt. Daraus ergibt sich, dass der Begriff der S. eng mit …
Date: 2019-11-19

Recht und Verfassung

(2,469 words)

Author(s): Klippel, Diethelm
1. Konzeptionelle Grundlagen Die Auswahl der elf Schlüsselartikel und der weiteren Lemmata des Fachgebietes »Recht und Verfassung« erfolgte unter zwei leitenden Gesichtspunkten. Erstens wurden die drei großen Teilbereiche des Rechts berücksichtigt, nämlich Öffentliches Recht (und darunter – wegen ihrer herausgehobenen nzl. Bedeutung mit eigenen Schlüsselartikeln bedacht – Verfassung und Menschenrechte), Privatrecht und Strafrecht. Damit wurden zwar wesentliche Gegenstände und Institutionen der Rechts- und Verfassungs…
Date: 2019-11-19

Staatszweck

(896 words)

Author(s): Klippel, Diethelm
1. BegriffNeben Naturzustand und Staatsvertrag gehört der S. zu denjenigen Begriffen, die das Modell der naturrechtlichen Staatslehre in der Frühen Nz. und in der ersten Hälfte des 19. Jh.s prägten. Sie sah den Staat als »natürliche« (d. h. naturrechtliche) Gesellschaft an, nämlich als »bürgerliche Gesellschaft« (lat. societas civilis), die – wie die anderen Vertragsgesellschaften des Naturrechts (u. a. Ehe, Gesellschaft zwischen Eltern und Kindern, Gesellschaft zwischen Herren und Dienern, Familie und Kirche; vgl. Gesellschaftsrecht 1., K…
Date: 2019-11-19
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