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Your search for 'dc_creator:( "Pahlow, Louis" ) OR dc_contributor:( "Pahlow, Louis" )' returned 43 results. Modify search

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Markenrecht

(812 words)

Author(s): Pahlow, Louis
1. Frühe Neuzeit Marken als Produktkennzeichen haben ihre Wurzeln in den ma. und frühnzl. Zunft-Zeichen. Der in der Markierung dokumentierte Qualitätsnachweis sollte den einheimischen Konsumenten vor jeder Übervorteilung durch minderwertige Fabrikate schützen (vgl. Bäcker, Abb. 1) [6. 20–27]; z. T. traten auch absatzwirtschaftliche Motive hinzu. Bereits im 17. und 18. Jh. versuchte die landesherrliche Gewerbepolitik in ganz Europa, die Qualität der gewerblichen Produkte durch zahlreiche Anordnungen und Gesetze zu fördern, u. a. auch durch eine…

Juristische Fakultät

(953 words)

Author(s): Pahlow, Louis
1. Allgemein Die J. F. bildeten jenen verwaltungsmäßigen und wissensorganisierenden Bestandteil (Fakultät) der Universität, der für die Ausbildung der Juristen zuständig war. Im MA gegründet, wandelten sie sich in der Nz. unter dem Einfluss bestimmter religiöser, politischer und kultureller Strömungen; diese führten europaweit zu zahlreichen Neugründungen von Universitäten und damit auch von J. F. Darüber hinaus lassen sich erhebliche Veränderungen der Organisation und des Lehrbetriebes feststellen. 2. Konfessionelle und staatliche Einflüsse Das Ende der Glaubens- und Kircheneinheit im Laufe des 16. Jh.s aufgrund der Reformation hatte erhebliche Auswirkungen auf die J. F. und führte z. T. sogar zu einer Unterbrechung des universitären Lehrbetriebes, z. B. in Greifswald 1531–1539 [2. 4]. Gleichzeitig kam es in den protest. Territorien des 16. Jh.s zu zahlreichen Neugründungen nach dem Vorbild Wittenbergs [6], u. a. in Marburg (1528), Jena (1557) und Gießen (1607); ebenso bildeten sich un…

Glückseligkeit

(816 words)

Author(s): Pahlow, Louis
Die G. als Staatszweck gehört zu den Schlüsselbegriffen der dt. politischen Theorie des aufgeklärten Absolutismus (Reformabsolutismus) in der zweiten Hälfte des 18. Jh.s. Die G. von Staat und Untertanen bezeichnet den Zweck des Vorhandenseins und des Handelns des Staates. Die zuvor im ma. theologischen Kontext vorrangig als erst jenseitig zu erzielendes Gut betrachtete G. (lat. beatitudo) wurde in der Nz. zum Gegenstand moralphilosophischer und staatsrechtlicher Erörterungen und mithin als ein bereits irdisch erreichbarer Zustand verstanden (Glück). Äquivalente Staatszweckbegriffe lassen sich auch in anderen Ländern wiederfinden, z. B. das »Streben nach Glück« ( pursuit of happiness) in der amerikan. Una…

Unabhängigkeit, richterliche

(817 words)

Author(s): Pahlow, Louis
1. Begriff Zu unterscheiden ist zwischen sachliche…

Handelsrecht

(2,062 words)

Author(s): Pahlow, Louis
1. Definition Das H. (lat. ius mercatorum) als Teil des Privatrechts umfasst in der Nz. das gesamte Recht des Kaufmannsstandes. Die Regeln über die Berufsorganisationen der Kaufleute, deren Privilegien, die Handelsgerichtsbarkeit und das Konkurs-Recht gehören ebenso zum H. wie das Handelspolizeirecht oder das Handelsvölkerrecht. Im Vordergrund der europ. Entwicklung des H. steht allerdings das Handelsprivatrecht, also z. B. das Wechsel-Recht, das Gesellschaftsrecht oder das Versicherungsrecht.…

Wertpapierrecht

(762 words)

Author(s): Pahlow, Louis
1. Begriff Das W. umfasst als Teil des Privatrechts die allgemeinen Regeln, insbes. die Rechte und Pflichten, die sich aus sog. Wertpapieren (= Wp.) ergeben. Der Rechtsbegriff des Wp. entwickelte sich erst im 19. Jh. und umfasste grundsätzlich eine »Urkunde über ein Privatrecht, dessen Verwerthung durch die Innehabung der Urkunde privatrechtlich bedingt ist« [4. 147]. In der Frühen Nz. dominierte allerdings noch die Einzelbetrachtung der bekannten Wp. die rechtliche Diskussion. 2. Frühe Neuzeit Aus der spätma. Handels…

Patrimonialgerichtsbarkeit

(724 words)

Author(s): Pahlow, Louis
Die P. war eine besondere Form privater Gerichtsbarkeit, die meist mit dem Besitz eines Gutes (lat. patrimonium), also mit Grund und Boden, verknüpft war. Sie konnte für Zivil- und Strafsachen zuständig sein. 1. Frühe Neuzeit Seit dem MA hatten die Landesherren die ihnen zustehende Gerichtsbarkeit vielfach an Städte, Klöster, Stifte oder Gutsherrschaften verliehen. In Kontinentaleuropa konnten daher in der untersten Instanz private Gerichtsbarkeiten bestehen, die als dingliche Berechtigung mit dem Grundbesitz verbunden waren. Die P. entwickelte sich in der Frühen Nz. weitgehend unabhängig von staatlichen Einflüssen. Als Privatgericht standen ihr Justizämter bzw. die Dorf- und Stadtgeri…

Polizeistrafrecht

(801 words)

Author(s): Pahlow, Louis
1. Einführung Unter P. versteht man denjenigen Bereich obrigkeitlicher bzw. staatlicher Sanktionen, der bis weit ins 19. Jh. hinein in Europa die Befolgung der Anordnungen der …

Administrativjustiz

(656 words)

Author(s): Pahlow, Louis
Unter A. versteht man die im 19. Jh. außerhalb der ordentlichen Justiz stattfindende abschließende gerichtsähnliche Kontrolle von Maßnahmen der …

Verjährung

(761 words)

Author(s): Pahlow, Louis
1. Begriff Unter V. versteht man die Einwirkung der Zeit auf ein Recht, das dadurch etwa in seinem Bestand oder in seiner Durchsetzung beeinträchtigt wird. V. gründet sich darauf, dass jemand binnen einer gewissen Frist seine Rechte nicht geltend macht. Sie findet sich außer im Privatrecht und im Strafrecht auch in anderen Rechtsgebieten, u. a. dem Verwaltungsrecht. …

Immobiliarrechte

(893 words)

Author(s): Pahlow, Louis
1. Allgemein I., also Rechte an Grundstücken – wie das Eigentum, Dienstbarkeiten oder Grundpfandrechte –, wurden hinsichtlich ihrer Entstehung, ihrer Übertragung oder ihres Erlöschens im nzl. Europa von röm.-rechtlichen Vorbildern geprägt (Gemeines Recht). Hinsichtlich ihrer formalen Erfassung sind jedoch zunehmend nzl. Einflüsse festzustellen. Die größte Bedeutung unter den I. hatten in ganz Europa zwei Gruppen von Rechten, die als Nutzungs- und Verwertungsrechte zusammengefasst werden können. 2. Nutzungsrechte Einen außerordentlich weiten Bereich der I. nahme…

Handelsfreiheit

(924 words)

Author(s): Pahlow, Louis
1. Begriff Der Begriff der H. wird heute meist im Zusammenhang mit der Gewerbefreiheit genannt (Gewerbepolitik). Der H. kam aber im 18. und 19. Jh. eigenständige Bedeutung zu: Sie umschrieb in Europa sowohl die tradierten Rechte der Kaufleute als auch die liberale und vorliberale Auffassung der Freiheit im Binnen- und Außenhandel. 2. Absolutistisch-merkantilistischer Staat Obwohl die Forderung nach H. bereits in den politischen Schriften des 16. und 17. Jh.s zu finden war, entwickelte sich die H. erst im 18. Jh. zum Freiheitsrecht. Der absolutisti…

Austrägalgerichtsbarkeit

(735 words)

Author(s): Pahlow, Louis
Unter A. (lat. instantia austraegalis) werden Schiedsgerichte zusammengefasst, die entweder neben der herkömmlichen Gerichtsbarkeit existierten oder dieser vorgeschaltet waren und bestimmten adeligen Herrschaftsträgern, später auch den Einzelstaaten des Deutschen Bundes zur Streitschlichtung vorbehalten waren. 1. Heiliges Römisches Reich Deutscher Nation Die A. gründete sich auf den Wunsch einer friedlichen Beilegung von Konflikten gleichrangiger Reichsstände, der sich auch aus der Fehde-Zeit des MA erklärt. Zwar hatte die A. im Verfa…

Staatsbürgerschaft

(1,499 words)

Author(s): Pahlow, Louis
1. Begriff S. umschreibt die Angehörigkeit zu einem staatlichen Gemeinwesen und steht daher mit dem Prozess der nzl. Staats-Bildung in Zusammenhang. Ihre Wurzeln reichen aber bis in den Untertanen-Verband der Frühen Nz. zurück. Zu S. steht »Staatsangehörigkeit« teils als Synonym, teils bis etwa 1850 als Bezeichnung einer etwas geminderteren S. (s. u. 2.). Im Französischen und im Englischen wird die S. auch mit »Nationalität« ( nationalité, nationality) bezeichnet, während dieser Ausdruck (auch Nation) im Deutschen »ein jedwedes Volk, oder Land, welches seine …

Laienrichter

(816 words)

Author(s): Pahlow, Louis
1. Allgemein Der L. wird vom gelehrten Richter v. a. dadurch unterschieden, dass er kein gelehrter Jurist ist. Zwar taucht der Begriff des L. weder in den Rechtsquellen noch in den Gesetzen der Nz. auf; in seiner Funktion als Urteilender, Schöffe oder Geschworener kam ihm aber wechselvolle Bedeutung zu. Ungleich größer als in Kontinentaleuropa ist und war dagegen in der Nz. die Bedeutung der L. als Mitglieder einer jury im angloamerikan. Rechtskreis (Common Law) [2]. 2. Bedeutungsverlust in der Frühen Neuzeit In Deutschland vollzog sich die Trennung von Berufs- und L. mit d…

Geistiges Eigentum

(2,188 words)

Author(s): Pahlow, Louis
1. Definition Unter G. E. versteht man eine seit dem Ende des 18. Jh.s vorwiegend in Naturrecht und Rechtsphilosophie vertretene Auffassung, nach der v. a. Autoren- und Erfinderrechte wie Eigentums-Rechte geschützt sind. Die Lehre vom G. E. stieß im 19. Jh. in Deutschland auf erheblichen Widerstand, der noch heute in weiten Teilen der Rechtswissenschaft fortbesteht. In Frankreich und im angelsächsischen Rechtskreis hat sich die Auffassung, dass es sich um eigentumsähnliche Rechte handelt, dagegen durchgesetzt (franz. propriété intellectuelle, engl. intellectual …

Notar

(763 words)

Author(s): Pahlow, Louis
1. Definition Die Aufgabe des N. bestand und besteht darin, im privaten oder öffentlichen Auftrag Rechts-Handlungen zu protokollieren, zu beglaubigen oder zu beurkunden. Das Vorhandensein eines Notariats setzt also einen gewissen Grad der Verschriftlichung des Rechtssystems voraus. Die vom N. beglaubigten Urkunden galten und gelten u. a. als Beweis-Mittel; ganz allgemein genossen und genießen sie öffentlichen Glauben, d. h. ihr Inhalt gilt als richtig, bis er widerlegt wird. 2. Frühe Neuzeit Mit dem Beginn der Nz. waren N. sowohl im geistlichen als auch im weltli…

Patentrecht

(819 words)

Author(s): Pahlow, Louis
Das P. regelt die Schutzfähigkeit und den rechtlichen Schutz von Erfindungen, also geistig-schöpferischen Leistungen, auf technischem Gebiet. Dies war in der Nz. keineswegs selbstverständlich, sondern z. T. wirtschaftspolit. umstritten. 1. Frühe Neuzeit Im SpätMA und v. a. in der Frühen Nz. wurden technische Erfindungsleistungen in Kontinentaleuropa durch Privilegien geschützt. Mit der Zunahme von technisch-naturwiss. Errungenschaften seit dem SpätMA verstärkte sich das Bedürfnis der Erfinder nach obrigkeitlichem oder staatlich sanktioniertem Schutz. Bei den sog. l…

Allgemeines Landrecht für die preußischen Staaten (ALR)

(969 words)

Author(s): Pahlow, Louis
1. Entstehung und Geltung Das preuß. ALR von 1794 war das Ergebnis der auch in anderen dt. Territorien um 1750 einsetzenden Bemühungen, die Rechtsordnung im Sinne des aufgeklärten Absolutismus zu modernisieren (Allgemeines Bürgerliches Gesetzbuch = ABGB; Codex Maximilianeus Bavaricus Civilis). Es handelt sich um eine der markantesten Kodifikationen der Nz. Auf Anfänge unter Friedrich Wilhelm I. folgten Arbeiten v. a. in der Regierungszeit Friedrichs II. Nach einem ersten Entwurf des Großkanzlers Samuel von Cocceji 1749 wurde 1783 bis 1788 der maßgebende Entwurf insbes. Joha…
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