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Rheinbund

(1,575 words)

Author(s): Otto, Martin
Rh. (franz. Confédération du Rhin, engl. Confederation of the Rhine) bezeichnet zwei durch franz. Einfluss entstandene nzl. dt. Staatenbünde.1. Erster Rheinbund 1658Ein erster Rh. (»Rheinischer Bund« bzw. »Rheinische Allianz«; franz. Ligue du Rhin) wurde am 14. 8. 1658 in Frankfurt am Main aus Anlass der Wahl des Habsburgers Leopold I. zum Kaiser des Heiligen Römischen Reichs Deutscher Nation auf Initiative Johann Philipp von Schönborns, des Kurfürsten von Mainz, geschlossen [10]. Seine Mitglieder waren Kurmainz, Kurköln, Pfalz-Neuburg, Bremen-Verden, Braunschweig-Lüneburg und Hessen-Kassel. Frankreich trat unmittelbar darauf bei, Hessen-Darmstadt 1659, Württemberg, Mü…
Date: 2019-11-19

Wegerecht

(965 words)

Author(s): Otto, Martin
1. Begriff W. bezeichnet hier die rechtliche Regelung der Errichtung, Nutzung, Widmung und Benennung öffentlicher und privater Straßen (vgl. Straßen- und Wegebau). Seitdem eine Trennung der Rechtsgebiete besteht, wird das W. dem Öffentlichen Recht zugerechnet, strahlt aber auf das Privatrecht aus [13. 331]. Nicht zum W. gehört in diesem Sinn das zivilrechtliche W., ein dingliches Recht, mit dem Grundstücke belastet werden, indem das Betreten zu Durchgang oder Durchfahrt gestattet wird (Grunddienstbarkeit).Martin Otto2. StraßenzwangIm MA bestand ein »Straßenzwang«, d. h. die Benutzung bestimmter Straßen gegen Abgabe war vorgeschrieben [5]. Die Nutzung von Wegen und Straßen (Straßenhoheit) war ein königliches Regal. Der Neubau von Straßen neben den »Königsstraßen« war jedoch gestattet [4. 35]. Ab dem SpätMA, insbes. in der Frühen Nz., ging das Straßenregal an die Landesherren über. Zunehmend bestand ein faktischer Straßenzwang, da der anwachsende Handelsverkehr auf sichere, befestigte und in der Regel abgabepflichtige Straßen angewiesen war [4. 36].Martin Otto3. Absolutismus im Alten ReichDer absolu…
Date: 2019-11-19

Recht

(9,552 words)

Author(s): Otto, Martin
01. BegriffIm MA bezeichnete R. (lat. ius, franz. droit, engl. right; vgl. lat. lex, franz. loi, engl. law, ursprgl. »Gesetz«) – eigentlich eine seit dem 8. Jh. nachweisbare Substantivierung des Adjektivs
Date: 2019-11-19

Wohlerworbene Rechte

(916 words)

Author(s): Otto, Martin
Date: 2019-11-19

Rechtsmittel

(2,268 words)

Author(s): Otto, Martin
1. Begriff Ein R. (lat. remedium iuris, remedium contra sententias; engl. legal remedy; franz. voie de recours) ermöglicht es einer Partei im Gerichts-Verfahren, die Entscheidung anzufechten; wird ein R. eingelegt, finden erneute Prüfung und Entscheidung in höherer Instanz statt. Im weiteren Sprachgebrauch bis 1850 bezeichneten R. alle Mittel zur Wahrung oder Geltendmachung von Rechten, also Klagen, Einr…
Date: 2019-11-19

Schwurgericht

(1,167 words)

Author(s): Otto, Martin
1. Begriff und historische Einordnung Sch. – auch Geschwor(e)nengerichte, Assisen; engl. assizes, trial by jury, franz. jury cour d'assises – sind aus Berufs-Richtern und Laienrichtern gebildete Gerichte; anders als beim Schöffengericht wird zwischen Richter- und Geschworenenbank unterschieden. Der Begriff Sch. erinnert an den Schwur der ma. Schöffen. In der polit. Terminologie des Vormärz stand er grundsätzlich für Gerichte, in denen die Bürger selbst Recht sprachen.Solche Sch., eine Forderung des liberalen Bürgertums in der ersten Hälfte des 19. Jh.s [9] (oft mit polit. Bedeutungen überladen und mit Path…
Date: 2019-11-19

Urteil

(2,390 words)

Author(s): Eckert, Georg | Otto, Martin
1. Philosophie 1.1. AllgemeinU. meint allgemein das Vermögen und den Akt von Unterscheidung und Entscheidung. Einen Ort hatte der aus der Antike und aus der Scholastik überlieferte Begriff (lat. iudicium; vgl. engl. judgement, franz. jugement) in der Nz. in allen Wissenschaften und Künsten, im Recht (s. u. 2.), in der Politik, aber auch in der lebensweltlichen Praxis mit ihren vielerlei Handwerken und Tätigkeiten. Im Besonderen war stets umstritten, ob Vernunft, Verstand oder äußere und innere Sinne die höchste Autorität in der U.-Findung beanspruchen dürfen. Polit.-gesellschaftliche Vorherrschaft sollte folglich wesentlich den Vernünftigsten, den Verständigsten oder aber den Sinnlichsten gehören. Die Tendenz…
Date: 2019-11-19

Zensur

(4,365 words)

Author(s): Schneider, Ute | Beutel, Albrecht | Otto, Martin
1. AllgemeinZ. (lat. censura; »Prüfung«, »Beurteilung«) wird heute als »autoritäre Kontrolle menschlicher Äußerungen« verstanden [18. 3] und dient der Kommunikations-Kontrolle, in der Regel zur Stabilisierung eines staatlichen oder kirchl. Systems. Diese Kontrolle wird durch verschiedene praktische Maßnahmen realisiert: durch Präventiv-Z., die die Vorlage von Manuskripten vor Druckbeginn zur Prüfung bei entsprechenden Institutionen erfordert, oder Nach-Z. bzw. Repressiv-Z., die …
Date: 2019-11-19