Search

1. Begriff und Gegenstand Unter M. lässt sich ohne Rücksicht auf den jeweiligen zeitgenössischen Sprachgebrauch jegliches Recht verstehen, welches das Militär betrifft, insbes. die rechtlichen Normen, die dessen innere Verfassung, Verwaltung und Konflikte sowie dessen Außenbeziehungen zur Bevölkerung und zum Staat oder sein Verhalten in kriegerischen Auseinandersetzungen mit anderen Staaten regeln. Begriffsgeschichtlich ist M. jedoch die seit etwa 1800 zunehmend verwendete Übersetzung des lat. ius militare. Bis dahin war dafür durchgehend von Kriegsrecht die Rede (z…

1. BegriffUnter D. P., zunächst lat. als Ius Germanicum privatum bezeichnet, verstand man seit etwa dem Beginn des 18. Jh.s die als einheimisch, dt. oder germanisch aufgefassten Teile des Privatrechts. Der Begriff erfasste also bewusst ein engeres Spektrum des P., als es die allgemeine Wortbedeutung – Gesamtheit aller dt. P.-Normen – nahe legt. Er setzte voraus, dass es P.-Normen gab, die unabhängig vom röm.-kanonischen Recht entstanden bzw. nicht davon beeinflusst oder darin enthalten waren. V. a. aber bezeichnet D. P. denjenigen Teil der nzl. Rechtswissenschaft, der sich …

1. Begriff und DefinitionUnter lat. H. C. (»du mögest/sollst den Körper haben«, im Sinne von »des Körpers habhaft werden«) versteht man im engeren Sinn die verfassungsmäßige Garantie gegen unrechtmäßige Inhaftierung als justizielles Grundrecht. Im weiteren Sinn hat sich H. C. zum Schutzrecht gegen willkürliche Strafverfolgung, Verhaftung und Bestrafung entwickelt. Doch finden sich noch umfassendere Definitionen: So wird H. C. gelegentlich als great writ of liberty (»große Freiheitsverfügung«) [3] oder »klassisches Grundrecht der Menschenwürde« und als solche…

1. Begriff Die ständisch geprägten Gesellschafts- und Herrschafts-Systeme des MA und der Frühen Nz. (Stand, Stände) kannten zahlreiche Abstufungen der Rechtsfähigkeit und Beschränkungen der Handlungs-F., die z. T. erst im 19. Jh. aufgehoben wurden. Sie reichten bis zur persönlichen Unfreiheit bestimmter Personen(gruppen), insbes. Leibeigenschaft und Sklaverei. Sozial, rechtlich und wirtschaftlich bestand eine Vielzahl von weiteren, spezifischen »Unfreiheiten« wie u. a. Abzugsverbot, Eheverbote (Eheschließung), Eigenbehörigkeit, Hörigkeit…

1. Grundlagen des katholischen und protestantischen Kirchenrechts Das K. der Nz. wird durch den Verlust der das MA prägenden Glaubenseinheit charakterisiert. Neben das im Corpus Iuris Canonici zusammengefasste Recht der röm.-kath. Kirche trat mit der lutherischen Reformation seit 1517 in einem revolutionären Bruch [2. 503] ein anderes Grundverständnis von der Rolle des Rechts in der Kirche. Die Anerkennung der protest. Glaubenslehre als gleichberechtigt (im Augsburger Religionsfrieden, 1555) und die Erstreckung dieses Status auf die Reformierten (Ca…

Das R. formuliert ebenso wie die M. kulturelle Verhaltensnormen. Die Unterscheidung bzw. Abgrenzung beider Bereiche ist daher ein Grundproblem juristischen und philosophischen Denkens. Meist wird die Auffassung vertreten, vorstaatliche Gesellschaften hätten rechtliche, moralische und relig. Normen noch nicht voneinander getrennt; dies sei erst unter dem Einfluss der Aufklärung geschehen [9. 2 f.].Obwohl die Frage der Abgrenzung zwischen Natur-R., M. und staatlichem R. bereits im MA (u. a. bei Thomas von Aquin) eine Rolle spielte, gewann sie in der Nz. neue und…

1. BegriffUnter P. (von lat. petere, »verlangen«, »bitten«) versteht man heute das in Verfassungen (z. B. Art. 17 Grundgesetz) geregelte Grundrecht (Menschenrechte), sich mit Bitten oder Beschwerden an Behörden und Staatsorgane, v. a. an das Staatsoberhaupt und die Volksvertretungen, zu wenden. Während es in England bereits durch die Bill of Rights (1689) und in Nordamerika und Frankreich in den Verfassungen am Ende des 18. Jh.s gewährt wurde (Menschen- und Bürgerrechtserklärungen), erlangte es in den dt. Staaten erst im Verlauf des 19. Jh.s Anerkennung. In der dt…

1. Begriff Der Begriff V. (engl. juridification, judicialisation) wird seit dem beginnenden 20. Jh. verwendet, um einen Vorgang der Ausdehnung rechtlicher (= rechtl.) Strukturen in bisher rechtl. nicht geregelte Lebensbereiche hinein oder eine Verdichtung und Detaillierung bestehenden Rechts zu beschreiben, ferner um allgemein auf eine Bedeutungszunahme von rechtl. Strukturen hinzuweisen. Den Begriff führten Hugo Sinzheimer 1919 und die Dissertation Otto Kirchheimers 1928 in die wiss. Diskussion ein [22. 354]; [8. 596 ff.]. Seither wird er in der rechtswiss., phi…

1. Begriff und KontexteDer Begriff der G. und die Frage nach dessen Inhalt bilden ein Grundproblem der Rechtsphilosophie und der Vorstellungen von Recht aller Zeiten; zudem ist diese Frage eng verknüpft mit der religiös bzw. theologisch geprägten Idee einer G. der Götter bzw. Gottes (Gottesbilder; Theodizee). Entsprechend uferlos ist die Zahl der Antworten auch und gerade in der Nz. Als noch schwieriger zu beantworten erscheint die Frage nach dem histor. Wandel der Idee der G. Es liegen nur wenige histor. Untersuchun…

1. BegriffUnter P. versteht man heute ein auf dem Wesen der menschlichen Person beruhendes und daraus abgeleitetes subjektives Recht, das einerseits als Menschenrecht die Beachtung elementarer Bedürfnisse des Menschen gegenüber dem Staat garantiert, andererseits als allgemeines P. und im Plural als (besondere) P. nicht autorisierte Eingriffe der Mitbürger in bestimmte personale Schutzbereiche (u. a. Privatsphäre, Namen, eigenes Bild) zivilrechtlich verbietet.Die Geschichte des P. erscheint aus zwei Gründen als schwer greifbar: Zum einen ist der Begriff der Persönlichke…

1. Allgemein 1.1. Definition und frühe BegriffsgeschichteDer Begriff P. stammt aus dem Griechischen (von psych椃, ursprgl. ›Atem‹, ›Seele‹; d. h. ›Seelenkunde‹). Die moderne empirische Wissenschaft der P. begründete ihr weltweit erstes Forschungsinstitut 1879 in Leipzig. In philosophischer Perspektive setzte die europ. P. als Beschäftigung mit den Eigenschaften der Seele jedoch schon mit den Vorsokratikern im 5. Jh. v. Chr. ein.Der kroat. Humanist Marcus Marulus (Marulić) soll 1510/17 einen (verschollenen) Traktat Psichiologia de ratione animae humanae (›Seelenkunde …

Unter dem Begriff der A. werden spätestens seit dem 18. Jh. Rechtsvorschriften zusammengefasst, die den Luxus (insofern auch Luxusgesetze), aber auch allgemein den Konsum beschränken und damit verbundene Verhaltensweisen regulieren sollen.1. Regelungsgegenstände und VerbreitungA. stellen ein nach Zahl und Vielfalt völlig unüberschaubares Korpus von Rechtsquellen der Frühen Neuzeit dar (freilich gab es vergleichbare Maßnahmen bereits in Antike und MA) [3]; [9]. Die Vorschriften finden sich in umfangreicheren Gesetzen (etwa in Polizeiordnungen und Landeso…

1. Historische Entwicklung 1.1. BegriffG. (Legislative) ist eine der drei klassischen Staats-Funktionen neben Verwaltung und Gerichtsbarkeit. Diese Trias liegt der Lehre von der Gewaltenteilung zugrunde und ist daher bereits älteren Ursprungs. Die G. als Gestaltung der gesamten Rechtsordnung unterschied sich schon seit dem MA von der Rechtsfindung im Einzelfall durch Urteile sowie von konkreten obrigkeitlichen (administrativen) Maßnahmen, wie etwa der Erhebung von Steuern. Allerdings wurden G. und Gerichtsbarkeit noch bis in die Frühe Nz. hinein gemeinsam als Rechtsfindu…

1. BegriffUnter N. (auch Stand der Natur; lat. status naturalis, engl. s tate of nature; franz. état naturel) versteht man einen Zustand des menschlichen Daseins vor der Errichtung bzw. außerhalb des Staates ( societas civilis/»bürgerliche Gesellschaft« im status civilis/»bürgerlichen Stand«). Die Konzeption eines solchen N. war wesentlicher Bestandteil der frühnzl. Naturrechtslehre (Rechtsphilosophie und Naturrecht). Nach dem darin entwickelten Modell wurde der N. durch den Staatsvertrag (oder mehrere Staatsverträge) beendet, durch den der Staat begründet w…

1. BegriffS. (engl. sovereignty, franz. souveraineté, lat. summum imperium, maiestas) als Begriff des Staatsrechts und Völkerrechts bezeichnet seit der Frühen Nz. einerseits die Eigenschaft einer Person (z. B. des Fürsten), einer Personengruppe (z. B. des Magistrats bzw. Rats) oder des gesamten Volkes, die höchste Staatsgewalt innezuhaben und auszuüben (sog. innere S.), andererseits die Unabhängigkeit eines Staates nach außen, die sich in dessen Anerkennung als Völkerrechtssubjekt niederschlägt. Daraus ergibt sich, dass der Begriff der S. eng mit …

1. Konzeptionelle Grundlagen Die Auswahl der elf Schlüsselartikel und der weiteren Lemmata des Fachgebietes »Recht und Verfassung« erfolgte unter zwei leitenden Gesichtspunkten. Erstens wurden die drei großen Teilbereiche des Rechts berücksichtigt, nämlich Öffentliches Recht (und darunter – wegen ihrer herausgehobenen nzl. Bedeutung mit eigenen Schlüsselartikeln bedacht – Verfassung und Menschenrechte), Privatrecht und Strafrecht. Damit wurden zwar wesentliche Gegenstände und Institutionen der Rechts- und Verfassungs…

1. BegriffNeben Naturzustand und Staatsvertrag gehört der S. zu denjenigen Begriffen, die das Modell der naturrechtlichen Staatslehre in der Frühen Nz. und in der ersten Hälfte des 19. Jh.s prägten. Sie sah den Staat als »natürliche« (d. h. naturrechtliche) Gesellschaft an, nämlich als »bürgerliche Gesellschaft« (lat. societas civilis), die – wie die anderen Vertragsgesellschaften des Naturrechts (u. a. Ehe, Gesellschaft zwischen Eltern und Kindern, Gesellschaft zwischen Herren und Dienern, Familie und Kirche; vgl. Gesellschaftsrecht 1., K…

1. Conceptual fundamentalsThe selection of the eleven key articles and the other lemmas for the subject area “law and constitution” was based on two guiding principles. First, the three major branches of the law were addressed: public law (including constitution and human rights, with their own key articles because of their outstanding importance in the early modern period), private law, and criminal law. These branches covered central topics and institutions of legal and constitutional hi…